Beschlüsse der Räte

Jeder Beschluss eines Rates steht hier mit Gegenstand, Frist, Auszählung und jeder einzelnen Stimme samt Namen und Begründung (§ 6 Abs 9). Beschlussfähig ist ein Rat ab der Hälfte seiner aktiven Rollen, entschieden wird mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen (§ 6 Abs 2 lit e). Jeder Beschluss trägt eine zitierfähige Nummer.

Gremium: alle · Expertenrat — Gruppe 1 (Entwurf) · Expertenrat — Gruppe 2 (Prüfung) · Koordinationsrat · Integritätsrat · Integrations- und Berichtswesenrat · Technischer Entwicklungsrat